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   OLG Jena, 14.07.2006 - 1 Ss 131/06   

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https://dejure.org/2006,27887
OLG Jena, 14.07.2006 - 1 Ss 131/06 (https://dejure.org/2006,27887)
OLG Jena, Entscheidung vom 14.07.2006 - 1 Ss 131/06 (https://dejure.org/2006,27887)
OLG Jena, Entscheidung vom 14. Juli 2006 - 1 Ss 131/06 (https://dejure.org/2006,27887)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VRS 111, 281
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Köln, 26.06.1992 - Ss 247/92

    Bußgeldverfahren; Strafverfahren; Betroffener; Angeklagter; Rechtsmittel;

    Auszug aus OLG Jena, 14.07.2006 - 1 Ss 131/06
    Im Übrigen ist diese Anordnung auch nicht in der erforderlichen Weise aktenkundig gemacht worden (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 92, 342 ; OLG Köln, VRS 84, 104 ; BayObLG VRS 78, 462).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.1996 - 2 Ss OWi 173/96
    Auszug aus OLG Jena, 14.07.2006 - 1 Ss 131/06
    Im Übrigen ist diese Anordnung auch nicht in der erforderlichen Weise aktenkundig gemacht worden (vgl. OLG Düsseldorf, VRS 92, 342 ; OLG Köln, VRS 84, 104 ; BayObLG VRS 78, 462).
  • OLG Karlsruhe, 15.08.2018 - 2 Rb 5 Ss 443/18

    Verfolgungsverjährung im Einziehungsverfahren

    Der somit verbleibende Zweifel, ob Verfolgungsverjährung eingetreten ist, wirkt sich nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" zugunsten des Einziehungsbetroffenen aus (OLG Köln, VRS 65, 73; OLG Jena, VRS 111, 281; Göhler-Gürtler, a.a.O., § 31 Rn. 20 [jeweils m.w.N.]), so dass vom Eintritt der Verfolgungsverjährung jedenfalls für den Zeitpunkt des Erlasses des Einziehungsbescheides auszugehen ist.
  • OLG Jena, 29.12.2014 - 1 OLG 121 SsRs 120/14

    Bußgeldbewehrte Güterbeförderung im Straßenverkehr: Gefälligkeitsfahrt mit einem

    Eine Verjährungsunterbrechung durch die Anordnung einer Anhörung des Betroffenen konnte im anschließenden Bußgeldverfahren nicht mehr vorgenommen werden, da die einzelnen Varianten des Unterbrechungstatbestandes des § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 OWiG nicht kumulativ nebeneinander bestehen, sondern im Verhältnis der Alternativität (ThürOLG v. 14.07.2006, 1 Ss 131/06, mitgeteilt bei juris; Göhler, OWiG, 15. Aufl. 2009, § 33 Rn. 6a).
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